Deutschland gegen geplante EU-Energieprojekte
Ziel der EU-Kommission waren Neuinvestitionen in Milliardenhöhe in moderne Kohlekraftwerke und Windparks an der Nordsee. Neben Deutschland blockieren Österreich, Schweden, die Niederlande, Großbritannien und Italien dieses Vorhaben. Damit ist der Plan gescheitert.
Die Kritik von Steinbrück
Der Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) war von Anfang an ein heftiger Kritiker des Vorhabens. Seine Kritik lautet, die Pläne seien nicht ausgewogen und die Gelder wären für einen Anstoß in Bezug auf die Wirtschaftskrise ohnehin zu spät. Die Kommission wird ihren Vorschlag jetzt überarbeiten müssen.